Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig
Bitte beachten Sie: Die Sitzungen der Fachausschüsse sind nicht öffentlich!
Dokumente der VI. Wahlperiode (ab September 2014) finden Sie in ALLRIS .

2. Alle Vorlagen der Verwaltung gelten bis zu ihrer Beschlussfassung im Stadtrat oder in einem beschließenden Ausschuss als Entwürfe. Im Laufe das Verfahrens können Fraktionen, Stadträtinnen/Stadträte oder Mitglieder von Ausschüssen Ergänzungs- und Änderungsanträge zu diesen Dokumenten stellen, ebenso ist es der Verwaltung möglich, Austausch und Ergänzungsseiten oder Neufassungen einzureichen. Diese inhaltlichen Veränderungen wurden in eRIS dokumentiert.

Mit dem Beschluss über eine Vorlage endet das Verfahren und etwaige Veränderungen werden eingearbeitet. Insofern ist zwischen Vorlagen im Verfahren und der abschließenden Entscheidung über eine Vorlage im Stadtrat bzw. beschließenden Gremium zu unterscheiden.

Daher sind Vorlagen- und Beschlussdokumente voneinander getrennt eingestellt und über gesonderte Menüpunkte zu erreichen. Eine beschlossene Vorlage erkennen Sie an einer eingetragenen Beschlussnummer im unteren Teil des Dokuments.

3. Einige Unterlagen unterliegen der Nichtöffentlichkeit und sind für Bürgerinnen und Bürger deshalb nicht verfügbar.
Sollten Anlagen zu Dokumenten (z.B. Lagepläne, zeichnerische Darstellungen) nicht im Internet bereitstehen, so sind diese im Büro für Ratsangelegenheiten während der Öffnungszeiten einsehbar.

4. Bitte beachten Sie, dass dieses Angebot die öffentlichen Bekanntmachungen im Leipziger Amtsblatt nicht ersetzt.

Sollten Sie Sitzungen des Stadtrates besuchen, beachten Sie bitte, dass Fraktionen und einzelne Stadträtinnen/Stadträte bis zum Beginn der Ratsversammlung Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung stellen können. Aus diesem Grund kann es zu Veränderungen im Ablauf der Sitzung kommen, die in der im eRIS-Sitzungskalender veröffentlichten Tagesordnung nicht erfasst sind.